Rechtsprechung
OLG Dresden, 11.06.2003 - 14 W 484/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,37968) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung der Höhe des Streitwerts bei der Geltenmachung der Unterlassung künftiger Verletzungshandlungen im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Bedeutung von Wahrscheinlichkeit und Ausmaß einer künftigen Beeinträchtigung dieses Interesses
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 20.02.2003 - 1 HKO 1040/03
- OLG Dresden, 11.06.2003 - 14 W 484/03
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 08.01.2018 - 14 U 1047/17
Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Blutzuckermessgerät
Maßgeblich ist beim Unterlassungsbegehren das wirtschaftliche Interesse der Klägerseite an dem mit dem Verfahren erstrebten Rechtszustand, das von der Angriffsschwere der zu untersagenden Handlung abhängt (Senat, Beschluss vom 11.6.2003, 14 W 484/03).